Neben dem Klimawandel gehört der demographische Wandel zu den größten Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte. In den Wahlprogrammen für die Bundestagswahl 2021 der großen Parteien findet das Thema jedoch unterschiedliche Aufmerksamkeit. Immer mehr Menschen werden pflegebedürftig, der Mangel an Fachkräften steigt stetig an und die Entfernung von Wohnort der Kinder und der Eltern nimmt zu. (siehe Infografik). Es bleibt die Frage: Wer wird künftig die Menschen pflegen? pflege.de hat sich die aktuellen Wahlversprechen angesehen und die Inhalte im Hinblick auf Aussagekraft bewertet. Außerdem haben wir die Wahlversprechen aus dem Jahr 2017 und deren Umsetzung überprüft.
pflege.de-Umfrage: Thema Pflege für 93 Prozent wahlentscheidend
In einer Umfrage von pflege.de hielten mehr als 93 Prozent der Befragten das Thema Pflege bei der kommenden Bundestagswahl 2021 für wahlentscheidend. Nur für knapp sieben Prozent der Befragten spielt das Thema eine geringe oder keine Rolle bei ihrer Wahlentscheidung. Knapp die Hälfte der Teilnehmenden sind pflegende Angehörige (46 Prozent), rund ein Drittel Pflegekräfte (32 Prozent) und circa jeder Fünfte selbst pflegebedürftig (21 Prozent). Bei einer Anzahl von 4,1 Millionen Pflegebedürftigen (Stat. Bundesamt, 15.12.2020) kann man davon ausgehen, dass mindestens zwei bis drei Personen (im Durchschnitt 2,5) von der Pflege direkt oder indirekt betroffen sind. Rechnet man dazu noch die rund 950.000 Beschäftigten in der stationären oder ambulanten Pflege (Pressemitteilung Statistisches Bundesamt Nr. 032 vom 11. Mai 2021) kann insgesamt von über 11 Millionen Menschen und somit Wählerstimmen ausgegangen werden, für die das Thema Pflege im Alltag eine sehr große Rolle spielt.
(Die Umfrage wurde von pflege.de auf der eigenen Webseite eingebunden und anonym durchgeführt. Es nahmen 104 Personen an der Umfrage teil)
Die Wahlversprechen der 6 großen Parteien zum Thema Pflege unter der Lupe
pflege.de hat die Wahlprogramme der sechs großen Parteien für die kommende Bundestagswahl geprüft und die Anzahl der Forderungen sowie die Ausarbeitung im Detail zum Thema Pflege verglichen und bewertet. Bei unserem Scoring schnitten Bündnis 90/die Grünen (2,13) und Die Linke (2,05) mit vielen und konkreten Forderungen am besten ab. Das Mittelfeld bildeten die FDP (1,84), die SPD (1,61) und die AfD (1,65). Eher enttäuschend waren die sehr unspezifischen Forderungen der CDU/CSU, die nur mit einem Detailgrad von 1,5 bewertet werden konnten und damit das Schlusslicht bildeten.
Info: Das Scoring basierte hierbei auf dem Detailgrad. Je konkreter die Forderungen, desto höher das Scoring. Die Skala ging von 0-3, wobei 3 den besten Detailgrad darstellt. Zusätzlich wurde die Anzahl der Forderungen in der Infografik dargestellt.
Weiterlesen: Eine Übersicht über die Forderungen den einzelnen Parteien finden Sie hier.
Wahlversprechen und Umsetzung im Jahr 2017
Viel versprochen, wenig umgesetzt: Die SPD ging 2017 mit vier Kernthemen zur Pflege in den Wahlkampf, nur eins wurde im Koalitionsvertrag aufgenommen und keins bis dato umgesetzt. 2017 versprach die SPD die Probleme der sogenannten 24-h-Pflege anzugehen, Beratungsstützpunkten auszubauen, eine Familienarbeitszeit für Pflegende sowie die Bürgerversicherung in der Pflege einzuführen. Der Punkt Stärkung der Versorgung vor Ort bzw. Pflegestützpunkte schaffte es in den Koalitionsvertrag – wurde aber nicht realisiert.
Erfolgreicher war die CDU/CSU: Sie stellten sich ebenfalls mit vier großen Themen zur Pflege 2017 zur Wahl. Umgesetzt wurden – zumindest zum Teil – alle vier Themen. Die Stärkung der pflegenden Angehörigen, der Fachkräftemangel, der Elternunterhalt und die Reha-Maßnahmen unter anderem für pflegende Angehörige waren die Kernthemen der CDU/CSU. Mit dem PpSG – Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz, dem Angehörigen-Entlastungsgesetz sowie dem Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz setzten CDU/CSU drei ihrer vier Themen vollständig um. Die Stärkung der pflegenden Angehörigen wurde mit kleinen Erhöhungen der Pflegesachleistungen und Kurzzeitpflegeleistungen angegangen – die für 2021 geplante Pflegereform wurde hingegen wieder verworfen.
Interviews mit fachpolitischen Sprechern der SPD, Die Linke, FDP und den Grünen
Außerdem finden Sie in unserer Themenwelt „Pflege und Wahlen“ interessante Antworten der Politikvertreter in einem Interview zum Thema Pflege. Themenschwerpunkte waren dabei die Veränderungsvorschläge der jeweiligen Parteien zu Entlastungsangeboten für pflegende Angehörige, Erhöhung bzw. Veränderung der finanziellen Pflegeleistungen und Wege für einen besseren Zugang zu Pflegeleistungen.
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